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Kita-Zukunftsgesetz RLP

Die Evangelischen Kirchen beziehen Stellung zum zweiten Gesetzentwurf für das Kita-Zukunftsgesetz in Rheinland-Pfalz.

Neues Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz

Mainz, 25.08.2019 - Bei einer mehrstündigen Anhörung im Bildungsausschuss des Landtags, haben die Evangelischen Kirchen im Juni zum zweiten Gesetzentwurf für das Kita-Zukunftsgesetz Stellung bezogen. Der zweite Entwurf wurde vom Bildungsministerium im April 2019 vorgelegt. Nun wurde das Gesetz am 21. August 2019 verabschiedet.

Im September 2018 hatten die Evangelischen Kirchen bereits eine erste Stellungnahme zum Referentenentwurf für die Novellierung des Kitagesetzes in Rheinland- Pfalz abgegeben. Wesentliche Kritikpunkte aus dieser Stellungnahme sind in die Weiterentwicklung des zweiten Entwurfs für das Kita Zukunftsgesetz eingeflossen.

Erster Gesetzentwurf für das Kita-Zukunftsgesetz (Juni 2018)

Erste Stellungnahme der Evangelischen Kirchen (September 2018)

Zweiter Gesetzentwurf für das Kita-Zukunftsgesetz (April 2019)

Zweite Stellungnahme der Evangelischen Kirchen (Juni 2019)